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Es fehlt an Respekt und Verantwortungsbewusstsein

5. Juni 2019

Ob für oder gegen den Kreisaustritt der Stadt Neu-Ulm: Als politisch Verantwortliche sollte man gewissen Spielregeln beherrschen.
Dieses Feingefühl scheint bei der FDP verloren gegangen zu sein. Die CSU weist die Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister mit Nachdruck zurück.

In ihrem jüngsten Bericht auf ihrer Homepage argumentieren sie unsachlich und sachfremd. (PS: wer hat’s eigentlich geschrieben?)
Auch wenn man gegen den Kreisaustritt der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis ist, so sollte man/frau als politische Volksvertreter nicht derart argumentieren, wie sie es tun. Man liest „Amt abgeben“ und Scherbenhaufen“ und, wie schon so oft, die leider immer noch falsche Darstellung, dass sie ein Gutachten vorgelegt hätten. Aber es war eben kein Gutachten, sondern eine Einschätzung eines Menschen, der sich innerhalb der ihm zur Verfügung stehenden Zeit gar nicht tief in das Thema einarbeiten konnte. Zudem hat er auch nie eine Stellungnahme der Stadt angefordert, um das Für und Wider abwägen zu können. Woher kommt also seine Meinungsbildung?

Die Argumente der FDP waren stets, „uns fehlen noch Fakten, daher können wir uns noch nicht festlegen, ob dafür oder dagegen“. Diese Fakten wurden ihnen aber immer wieder gebetsmühlenartig und bis ins Detail erläutert. Dass sie es dann trotzdem nicht verstanden haben (oder auch nicht verstehen wollten) – darüber darf sich jeder seine eigene Meinung bilden. Nur weil man/frau die Tiefe des Themas nicht begreift, so darf man sich nicht derart im Ton vergreifen.

Jetzt den sofortigen Rücktritt des Oberbürgermeisters zu verlangen, entbehrt jeglichem verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema. Und es ist ein mehr als persönlicher Angriff auf das Stadtoberhaupt, das die Vorgaben und den Auftrag der Mehrheit des Stadtrates erfüllt hat.

Die CSU-Fraktion und die CSU-Ortsverbände weisen diese persönlichen Angriffe auf Gerold Noerenberg auf das Schärfste zurück.

Waltraud Oßwald